Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
- Mängelhaftung
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Econ-Bauelemente (Matthias Schelske) (nachfolgend “Anbieter”), gelten für alle Verträge zur Erbringung von
Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit
dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
Der Kunde kann per Telefon, Fax, E-Mail, Brief oder über das auf der Website des
Anbieters vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe
eines Angebots an den Anbieter richten. Der Anbieter lässt dem Kunden auf dessen
Anfrage hin per E-Mail, Fax oder Brief, ein verbindliches Angebot zur Erbringung der vom
Kunden zuvor ausgewählten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde
durch eine gegenüber dem Anbieter abzugebende Annahmeerklärung per Fax, E-Mail
oder Brief oder durch Zahlung der vom Anbieter angebotenen Vergütung innerhalb von
7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der
Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch
Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter maßgeblich. Fällt der letzte
Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am
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Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines
solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Anbieters
innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieter nicht mehr an sein
Angebot gebunden. Hierauf wird der Anbieter den Kunden in seinem Angebot nochmals
besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt
es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht
ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist.
5) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
5.1 Informationen zu Vertragsdauer und Vertragsbeendigung, insbesondere zu den
Kündigungsmodalitäten bei Dienstleistungen, die im Rahmen von
Dauerschuldverhältnissen erbracht werden, werden dem Kunden im Rahmen der
jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters mitgeteilt.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die
Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum
Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
5.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
6) Mängelhaftung
Für Mängel der erbrachten Leistung haftet der Anbieter nach den Vorschriften der
gesetzlichen Mängelhaftung.
7) Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
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Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
8) Alternative Streitbeilegung
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
8.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.